Mutterschutz

Mutterschutz | Besondere Rechte

Der Begriff Mutterschutz wird häufig nur im Zusammenhang mit den Mutterschutzfristen vor und nach einer Geburt verwendet. Das Mutterschutzgesetz regelt tatsächlich aber deutlich mehr Rechte und Pflichten. Zu nennen sind hier neben dem besonderen Kündigungsschutz insbesondere Beschäftigungsverbote, Urlaubs- und Entgeltregelungen. Zudem enthält es Regeln für einzelne Tatbestände, die nur in der Situation einer Schwangerschaft oder "jungen" Mutterschaft auftreten können und besonderen Schutz herausfordern.

Dementsprechend ist und bleibt das Mutterschutzgesetz auch nach seiner Neuregelung anwendbar für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, und für Heimarbeiterinnen. Unter seinen Schutz fallen weiter Frauen, die sich in der Berufsausbildung oder im Studium befinden. Daneben gilt das Gesetz für Tätigkeiten, bei denen regelmäßig nur eine Aufwandsentschädigung gezahlt wird, wie in der Entwicklungshilfe, im Jugend- und Bundesfreiwilligendienst und in Religionsgemeinschaften (z. B. Diakonissen). Schließlich können sich auch Frauen, die als arbeitnehmerähnliche Person anzusehen sind, auf die Rechte berufen.

Damit sind Auszubildende, Praktikantinnen, Umschülerinnen, Volontäre und Schülerinnen betroffen, während Hausfrauen, Arbeitslose, Selbstständige, Beamtinnen, Richterinnen und Soldatinnen sich nicht auf das Gesetz berufen können.

Mutterschutz | Definitionen

So eindeutig "Mutterschaft" zu sein scheint, so viele Fragen ranken sich dennoch um die Bedeutung einzelner Begriffe im Verständnis von Juristen. Neben den Begriffen, die im Mutterschutzgesetz ausdrücklich definiert werden, gibt es auch solche, die erst durch die Rechtsprechung Klarheit erlangten.

Hier ist zunächst die Schwangerschaft zu nennen. Sie ist die Zeit zwischen der Befruchtung und der Entbindung. Die Befruchtung stellt dabei den Beginn der Schwangerschaft dar, der in den überwiegenden Fällen unbekannt sein wird. Daher wird er durch Rückrechnung ermittelt, indem von dem ärztlich errechneten voraussichtlichen Entbindungstermin 280 Tage abgezogen werden. Der mutmaßliche Entbindungstag zählt jedoch nicht mit.

Beispiel: Entbindungstermin 11.11., Beginn der Schwangerschaft 5.2., 0.00 Uhr

Das Gesetz fingiert also den Schwangerschaftsbeginn. Die Vermutung kann aber widerlegt werden, wenn - wie bei einer künstlichen Befruchtung - der Tag exakt feststeht. Hier gilt dann das Einsetzen der befruchteten Eizelle in die Gebärmutter als Schwangerschaftsbeginn, nicht jedoch die in-vitro befruchtete, noch nicht eingesetzte Eizelle.

Dagegen endet die Schwangerschaft mit der Entbindung, also der Trennung des lebensfähigen Kindes vom mütterlichen Organismus. Damit werden Fehlgeburten und Schwangerschaftsabbrüche ausgegrenzt, während tot geborene oder in der Geburt verstorbene Kinder unter den Begriff fallen. Stets ist die Geburtsurkunde des Standesamts maßgeblich.

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Beschäftigungsverbote

Beschäftigungsverbote

Finden Sie hier die wesentlichen Informationen zu den Beschäftigungsverboten, vom generellen Beschäftigungsverbot bis zu den Schutzfristen, insb. allgemeine Gefährdung für Leib und Leben; ärztliches Attest; Mehrarbeit; Ruhezeit; Nachtarbeit; Sonn- und Feiertagsarbeit; Leistungsverweigerungsrecht; Direktionsrecht; Mehrlingsgeburt; Frühgeburt; Mutterschaftsgeld; Zuschuß des Arbeitgebers; Mutterschutzlohn; ...

Entgeltzahlungen

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Finden Sie Wissenswertes zum Entgelt, insb. Mutterschutzlohn; Mutterschaftsgeld; Zuschuß des Arbeitgebers; Lohnfortzahlung; ...

Kündigungsschutz

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