Rechtsfolgen fehlerhafter Verträge

Rechtsfolge | Faktisches Arbeitsverhältnis

Ist der Arbeitsvertrag als Grundlage des Arbeitsverhältnisses fehlerhaft, d.h. nichtig oder beispielsweise berechtigt angefochten worden, so ist dem Arbeitsverhältnis die Basis entzogen. Wird die Fehlerhaftigkeit rechtzeitig, also vor Arbeitsaufnahme, bemerkt, ist der Arbeitnehmer also nicht zur Leistung der versprochenen Dienste verpflichtet; umgekehrt muss der Arbeitgeber auch kein Arbeitsentgelt zahlen.

Bevor die Nichtigkeit des Arbeitsvertrages festgestellt wird, hat häufig jedoch bereits ein Leistungsaustausch stattgefunden, d.h. der Arbeitnehmer hat schon gearbeitet. Man spricht dann vom faktischen Arbeitsverhältnis. Nach allgemeinem Recht müsste es dann rückwirkend zum Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme zu einer so genannten bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung kommen.

Dies erscheint ungerecht, weil der Arbeitnehmer dann ohne Gehaltsanspruch gearbeitet hätte. Deshalb hat die Rechtsprechung im Arbeitsrecht die Rückabwicklung für die Vergangenheit ausgeschlossen (BAG, 15.11.1957, NJW 58, 397). Wenn sich also eine Arbeitsvertragspartei auf die Nichtigkeit beruft, hat dies die Wirkung einer kündigungsähnlichen Handlung für die Zukunft. Für die in der Vergangenheit erbrachten Dienste gelten jedoch sämtliche Rechtsvorschriften, als habe ein wirksamer Arbeitsvertrag bestanden.

Klagefrist 3 Wochen

Direktwahl

Kleppingstr. 20

Mein Tipp

Informieren Sie sich ungezwungen über die Kosten der Anwaltstätigkeit.

Kontakt aufnehmen?

Wählen Sie im Kontaktbereich, ob Sie per Telefon bzw. E-Mail Kontakt aufnehmen oder ob Sie sich mit dem Rückruf-Service einfach und bequem zurückrufen lassen. Fassen Sie zur Vorbereitung des Gesprächs die wichtigsten Informationen mit der Checkliste im Kündigungsfall zusammen.

Vollmacht ausdrucken?

Sie sind Neukunde?

Ihr Begriff fehlt?

Dann nehmen Sie per e-mail Kontakt zu mir auf und nennen den Begriff, damit ich die Darstellung ergänzen kann.

Ergänzende Rechtssuche von Jusmeum

Impressum/Pflichtangaben nach TMG/DL-InfoV | Kontakt | Urheberrecht | Haftungsausschluß | Datenschutz | Sitemap