Beschäftigungsverbot wegen allgemeiner Gefährdung

Neben den Beschäftigungsverboten vor und nach der Entbindung gibt es weitere allgemeine Beschäftigungsverbote, die unabhängig von der Konstitution der Schwangeren eintreten. Sie schützen die Schwangere vor erwiesenen bzw. vermuteten Gefahren, die erfahrungsgemäß in bestimmten Situationen eintreten können, so etwa bei einer unverantwortbaren Gefährdung durch Gefahrstoffe.

Der Arbeitgeber hat das Beschäftigungsverbot eigenständig ab Kenntnis der Schwangerschaft zu beachten, der die Gefahr der Fehleinschätzung trägt. Denn er darf die Schwangere solche Arbeiten nicht ausüben lassen und sie solchen Arbeitsbedingungen nicht aussetzen. Dabei wird ihm die Beurteilung, ob die jeweilige Tätigkeit die Schwelle zum Auslösen des Beschäftigungsverbots überschreitet, durch eine Vielzahl von gesetzlichen Beispielen erleichtert. Sie wiederum orientieren sich an Gefahrstoffverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften, die der Arbeitgeber zu beachten hat.

Beispiele: Stoffe, die Krankheitserreger übertragen, krebserzeugend, erbgutverändernd oder fruchtschädigend wirken können, führen zu einer unverantwortbaren Gefährdung. Auch die übermäßige Konzentration von Tabakrauch kann genügen. Dagegen genügt Lärm bis zu 85 dB (A) ebenso wenig wie ein Bildschirmarbeitsplatz.

Daneben gibt es aber auch klare Regelungen, die keine Fragen offen lassen. So dürfen Schwangere keine Tätigkeiten ausüben, bei denen sie z. B. ohne mechanische Hilfsmittel Lasten von regelmäßig 5 kg bzw. gelegentlich 10 kg tragen/heben, sich regelmäßig erheblich strecken oder beugen, dauernd hocken oder bücken müssen. Eine erhöhte Unfallgefahr der Tätigkeit reicht ebenso wie Akkord- und Fließbandarbeit.

Diese Regeln gelten für die stillende Mutter überwiegend entsprechend.

Den im Wege des Tätigkeitsverbots eintretenden Gehaltsverlust kompensiert die Arbeitnehmerin durch den Mutterschutzlohn.